Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Forest Forge Rave am 28.06.2025
• Ö5.2Parksituation "Schwarzer Weg"
• Ö6Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wietze für die Dauer von 5 Jahren
• Ö73. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wietze
• Ö89. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Wietze
• Ö9Bestätigung der Wahl des Oberlöschmeisters Tobias Beyersdorff zum 2. stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wietze und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö10Änderung der Budgetvereinbarung mit der Freiwilligen Feuerwehr Wietze
• Ö1111. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2 Wietze hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
• Ö12Bebauungsplan Wietze Nr. 34 und Örtliche Bauvorschrift "An der Steinförder Straße" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö1314. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilplan 5 Jeversen hier: Genehmigung des Planentwurfs und Beschluss über das Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö14Bebauungsplan Jeversen Nr. 15 "Solarpark Jeversen" hier: Genehmigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages.
• Ö15Bebauungsplan Wietze Nr. 35 "Erweiterung Oselohfeld II" mit Teilaufhebung des Bebauungsplans Wietze Nr. 9 "Oselohfeld II" hier: Genehmigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö16Einbeziehungssatzung "Nördlich Gochermannsweg" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö171. Änderung des Bebauungsplans Jeversen Nr. 8 "WABCO Testbahn Erweiterung" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö18Bebauungsplan Wietze Nr. 37 "Gewerbegebiet Industriestraße Süd" mit Teilaufhebung des Bebauungsplans W-17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 27.02.2025 sowie Neufassung des Satzungsbeschlusses
• Ö19Vergabeverfahren zum Neubau des Feuerwehrhauses Wietze
• Ö20Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Gemeinde Wietze gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Umsetzung der vierten Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie
• Ö21Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Bürgermeisters
• Ö22Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2024 hier: Zuführung zu Rückstellungen
• Ö233. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festsetzung der Nutzungsentschädigung für das Hirtenhauses der Gemeinde Wietze im Ortsteil Jeversen
• Ö24Antrag des TSV Wietze von 1905 e.V. hier: Erhöhung des jährlichen Zuschusses mit der Zielsetzung der Sportförderung im Allgemeinen und der Jugendförderung im Besonderen
• Ö25Antrag des TSV Wietze von 1905 e.V. hier: Kostenübernahme der Lohnkosten für die Sportbegleiterin
• Ö26Antrag des TSV Wietze von 1905 e.V. hier: Kostenübernahme der Reparatur des Kunstrasenplatzes
• Ö27Antrag des Schützenvereins Hornbostel von 1905 e.V. hier: Zuschuss für ein neues Kleinkalibergewehr
• Ö28Durchführung einer dynamischen Standortanalyse zur Gesundheitsvorsorge in der Gemeinde Wietze
• Ö291. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025
• Ö30Festlegung des Wahltermines für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Wietze
• Ö31Berufung einer Gemeindewahlleitung und einer stellv. Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl und die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters 2026
• Ö32Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö33Mitteilungen
• Ö33.1Bescheid über die Festsetzung der Finanzzuweisungen für 2025 hier: Widerspruch
• Ö33.2Schließung der Sozialstation Wietze
• Ö33.3Wiederbesetzung der Stelle "Kassenleitung" im Fachbereich "Finanzen und Personal"
• Ö33.4Wiederbesetzung der 2. Stelle "Verwaltungsvollzug" im Fachbereich "Bürgerservice"
• Ö33.5Besetzung von Ausbildungsplätzen
• Ö34Anfragen
• Ö34.1Sitzungsplanung
• Ö34.2Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2026/2027