Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö6Bestätigung der Wahl des Löschmeisters Andreas Jäckstadt zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hornbostel und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
• Ö7Bestätigung der Wahl des Brandmeisters Nils Constabel zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wieckenberg und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
• Ö8Errichtung einer neuen Kindertagesstätte hier: Festlegung des Standortes
• Ö98. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 5 - Jeversen hier: Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö101. Änderung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 7 "Wabco Testbahn" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
• Ö11Bebauungsplan Jeversen Nr. 8 "WABCO Testbahn Erweiterung" hier: Aufstellungsbeschluss, Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö12Bebauungsplan Wietze Nr. 30 "An der Bundesstraße Mitte" hier: Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö13Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Helmut Kersting - Einbringung hier: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erhöhung der Grundsteuer zur Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen
• Ö14Antrag der Fraktion B´90 / Die Grünen - Einbringung hier: Zukünftige Ausrichtung der Schulmensa
• Ö15Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Neuwahl von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Jahre 2019 bis 2023
• Ö16Benennung von Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
• Ö17Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters
• Ö18Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Entwässerung der B 214 in der OD Jeversen
• Ö19.2Planfeststellungsverfahren für den Umbau der B 214 in der OD Wietze, 2. BA
• Ö19.3Gestaltung einer Ortsmitte "Neue Mitte Wietze"
• Ö19.4Brückenhauptuntersuchung
• Ö19.5Einrichtung eines freien WLAN-Zugangs in der Milchbar
• Ö19.6Änderung im Vorsitz des Infrastrukturausschusses
• Ö20Anfragen
• Ö20.1Defekter Schachtdeckel im "Wieckenberger Weg"